Das lernunfähige Parlament

Hier der Beitrag von TTV

Man könnte den Eindruck bekommen, dass das Schweizer Parlament ferngesteuert sei. Für die Politiker in Bern gibt es anscheinend nur eine Lösung: experimentelle Impfstoffe. Auch spricht einiges dafür, dass die Politik auch weiterhin den «Pandemie»-Zustand aufrechterhalten will.

Nationalrat Pirmin Schwander rechnet damit, dass bereits im Herbst wieder Massnahmen eingeführt werden. Dies sagte er kürzlich im Rahmen eines KMU-Forums. Schwander gehört zu den wenigen Parlamentariern, die in den letzten zwei Jahren die Regierung wiederholt scharf kritisierten.

Der grösste Teil des Parlaments hat hierzulande versagt. Als der Bundesrat im März 2020 die ausserordentliche Lage ausgerufen hatte, verabschiedeten sich die National- und Ständeräte in die Ferien. Dabei wäre es ihre Aufgabe gewesen, die Arbeit des Bundesrats kritisch zu überprüfen. Geschehen ist nichts.

Schlimmer noch: Man ist auch nicht gewillt, aus den Fehlern der letzten zwei Jahre zu lernen. Vereinzelt wird bereits wieder Panik vor neuen Erregern geschürt. Dabei wäre es jetzt umso wichtiger, die Corona-Politik aufzuarbeiten. Doch dafür sehen die Parlamentarier keinen Bedarf (wir berichteten). Eine Untersuchungskommission braucht es in ihren Augen nicht. Eine solche forderte das «Juristen-Komitee» unlängst.

Fazit: Die Politiker sind bereits viel zu weit gegangen. Sie werden weiterhin alles tun, um sich aus der Verantwortung zu nehmen. Sie können nicht mehr zurückrudern. Was können wir tun: Ihnen noch genauer auf die Finger schauen und sie an das erinnern, was sie eigentlich sein sollten: nämlich Vertreter des Volkes, Vertreter der Grosskonzerne und der Pharmaindustrie brauchen wir in Bern nicht.

Bleiben Sie zuversichtlich.

Herzlichst

Daniel Gamper